T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung)

In dieser Folge ist Patentanwalt Tobias Fox zu Gast bei Michael Stadler und bespricht die Entscheidung T 1550/23. Ein Hauptaspekt der Entscheidung beschäftigt sich mit dem unscheinbaren Wort „neben“. Die Beschwerdekammerentscheidung zeigt, wie das Schöpfen einer scheinbar harmlosen räumlichen Relation aus der Beschreibung zu einer unzulässigen Zwischenverallgemeinerung führen kann. Zugleich illustriert der Fall eine seltene Konstellation, in der eigener Stand der Technik aus einer parallelen nationalen Anmeldung durch eine nicht wirksam beanspruchte Priorität tödlich für ein europäisches Patent sein kann. 00:00:00 Intro und Einleitung 00:00:58 Erfindung: Türanordnung 00:01:59 Erfindung: Anspruch 1 00:02:59 Prüfungsverfahren: Merkmal aus Beschreibung 00:04:14 Einspruch: eigene parallele Anmeldung als StdT (D3) 00:07:09 Einspruch: Probleme mit der Priorität 00:11:52 Einspruch: Neuheit 00:14:09 Einspruch: erfinderische Tätigkeit 00:17:38 Einspruch: Hilfsantrag 2: Abdeckbügel 00:19:33 Einspruchsentscheidung: Hilfsantrag 2 gewährbar 00:20:38 Beschwerde 00:21:51 Beschwerde: Zwischenverallgemeinerung „neben“ 00:25:12 Beschwerde: weitere Hilfsanträge 00:26:26 Beschwerde: erfinderische Tätigkeit 00:29:54 Fazit 00:31:36 Verabschiedung und Outro