G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Vorlageverfahren

In dieser Episode diskutieren Michael Stadler und Lukas Fleischer die Entscheidung T 438/19, die in weiterer Folge zur Entscheidung G 1/23 der Großen Beschwerdekammer geführt hat. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob ein vor dem Anmeldetag in Verkehr gebrachtes Produkt nur dann als Stand der Technik gilt, wenn seine Zusammensetzung bzw. innere Struktur vom Fachmann ohne unzumutbaren Aufwand analysiert und reproduziert werden kann - ein Kriterium, das von der früheren Entscheidung G 1/92 aufgestellt wurde. 00:00:00 Intro und Einleitung 00:00:41 Technischer Hintergrund 00:02:12 Erfindung 00:02:24 Anspruch mit Stoffeigenschaften 00:03:54 Aluminium als Unterscheidungsmerkmal gestützt auf Messergebnisse 00:05:58 Einspruch: mangelnde erfinderische Tätigkeit 00:07:39 Aufgabe-Lösungs-Ansatz: technischer Effekt Aluminium? 00:09:27 Einspruch: Anspruch ist erfinderisch 00:10:52 G 1/92 als Argument in der mündlichen Verhandlung 00:12:20 Beschwerde 00:14:08 Kernaussage der G 1/92 00:16:26 Vorlageentscheidung T 438/19 und Rechtsprechungslinien 00:20:58 Vorlagefragen an die Große Beschwerdekammer 00:23:08 Verabschiedung und Outro