Das Europäische Einheitspatent

In diesem Tutorial erfahrt ihr, was das neue EU-Einheitspatent ist, wie es sich vom Europäischen Patent unterscheidet und was sich durch seine Einführung ändert. Außerdem lernt ihr das neue Einheitliche Patentgericht kennen und erfahrt, welche Zuständigkeiten es hat. Und wir zeigen euch, welche Vorteile, aber auch welche möglichen Nachteile das europäische Einheitspatent mit sich bringt. Dieses Tutorial ergänzt eine dreiteilige Tutorial-Reihe zur Einführung in die Themen “Geistiges Eigentum und Patentrecherche”. Die Angaben in diesem Tutorial stellen Schulungsmaterial dar und ersetzen keine Rechtsberatung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen wird keine Haftung übernommen. Die Tutorial-Reihe ist Rahmen des Projekts „Verwertung von Forschungsergebnissen durch visuelles Patentretrieval“ (ExpResViP) entstanden, das die Leibniz-Gemeinschaft zusammen mit der Technischen Informationsbibliothek (TIB), dem Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS) und der Universität Hildesheim durchgeführt hat. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der Autorin unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Autorin: Heike Schubert, Patentanwältin, Braeuning & Schubert Patentanwälte GbR