T 1851/16 - Stollenschuh-Sohle (Neuheit und Klarheit im Prüfungs-Beschwerdeverfahren)

In dieser Folge besprechen Fabian Haiböck und Michael Stadler die (etwas ältere) Entscheidung T 1851/16 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die eine Schuhsohle mit Stoppeln, insbesondere für Trekking- bzw. Wanderschuhe, betrifft. Am Beispiel des Prüfungsverfahrens wird besprochen, wie mangelnde Klarheit auch zu Neuheitseinwänden führen kann. Im Beschwerdeverfahren wird, jedoch auf Basis der alten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern, ein Weg gefunden, die Klarheitseinwände auszuräumen und sich durch geschickte Änderung des Anspruchs ausreichend vom Stand der Technik abzugrenzen. 00:00:00 Intro und Einleitung 00:01:16 Erfindung 00:04:24 Beginn des Prüfungsverfahrens 00:05:01 - Hauptscherkraftrichtung 00:06:55 - Neuheit (D1) 00:08:16 - weitere Klarheitseinwände 00:09:40 erste Reaktion der Anmelderin 00:10:58 - primäre und sekundäre Stollen 00:13:48 amtliche Einwände 00:17:13 weiteres Verfahren 00:17:50 - Ist die Hauptscherkraftrichtung einem Schuh ansehbar? 00:19:19 - weiterer Neuheitseinwand (D6) 00:20:08 Verfahren bis zur Zurückweisung 00:23:01 Beschwerdeverfahren 00:25:15 - Argumente der Anmelderin: Trekkingschuh 00:26:39 - vorläufige Stellungnahme: Hinweis der Kammer 00:29:28 - (späte) Änderungen... 00:32:12 - ...führen zum Erfolg 00:33:48 Zusammenfassung 00:35:27 Verabschiedung und Outro