LEGO® vor Gericht - gelöschtes Geschmacksmuster - Jetzt greifen wir an!

Update zum Thema in der Videobeschreibung! Bitte entschuldigt den Titel, soll kein Klickbait sein, aber ich weiß nicht so recht wie ich es anders und doch prägnant ausformulieren soll. Am Mittwoch den 24.03.2021 erwartet LEGO® am EUGH ein Urteil bezüglich eines auf Betreiben der Delta Sport gelöschten Geschmacksmusters. Das ist ein sehr interessantes Thema ... auch wenn es sich da im ersten Moment nicht nach anhört. UPDATE: Das gespannt erwartete Urteil vom EuGH in Sachen LEGO gegen EUIPO ist überraschenderweise zugunsten von LEGO entschieden worden. Damit muss das EUIPO das Geschmacksmuster erneut unter weiteren Gesichtspunkten prüfen. Delta Sport kann aber auch noch Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen. https://curia.europa.eu/jcms/upload/d... Disclaimer: Ich bin kein Rechtsanwalt und ich betreibe hier KEINE Rechtberatung. Alle Infos ohne Gewähr und Garantie! Ausserdem haben wir mal 2 andere Fälle rausgesucht in denen LEGO Designs angegriffen wurden... und zu guter letzt: Jetzt schauen wir mal wie so ein Nichtigkeitsverfahren in Sachen Geschmacksmuster abläuft. Ich greife einfach mal einige eingetragene Geschmacksmuster von LEGO an. Ach ja und ab 23:01 gibt es eine kleine Wasserstandsmeldung Sprungmarken 00:00 Start 00:14 Begrüßung 01:00 LEGO gegen EUIPO 08:27 INKYPINKYBLINKY -WTF? 14:05 Ich greife LEGO Geschmacksmuster an! 23:01 Wasserstandmeldung 3.1 30:00 Outtakes Quellen und Downloads Verordnung (EG) Nr. 6/2002 (Geschmacksmuster / Design Hier relevant Artikel 5, 6 und 8 https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/... Der 1x5er Bericht https://justbricks.de/news/2021/02/le... Dokumente zum Fall LEGO/Delta Sport/EUIPO https://we.tl/t-2QMzyiAfaC https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... Dokumente zu INKYPINKYBLINKY 001076178-0010 https://euipo.europa.eu/copla/tradema... https://euipo.europa.eu/copla/tradema... 001076178-0017 https://euipo.europa.eu/copla/tradema... https://euipo.europa.eu/copla/tradema... Homepage: http://inkypinkyblinky.com/shop/ Facebook:   / inkypinkyblinky   EUIPO Einträge Kosten bei Geschmacksmuster Streitigkeiten https://euipo.europa.eu/ohimportal/de... Link zu den LEGO EInträgen beim EUIPO https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... Im unteren Bereich auf den Reiter "GESCHMACKSMUSTER (174)" klicken 1x1 Stud mit Loch https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... 2x2 Jumper Plate https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... 1x2 Plate modified mit Clip https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... 1x2 Bracket 90Grad nach oben https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... 6x6 round plate https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... 3x3 plate https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... Rundbogenfenster https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... 2x4 auf 1x2 90 grad Bracket nach unten https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... 1x2x2 90 Grad BRU an 3 Seiten https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... Kreuzachse mit Unterbrechung https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... Neue Strassenplatte https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta... Hier könnt ihr die "Nichtigkeitsanträge" die bisher fertig eingereicht sind runterladen: https://we.tl/t-TYOORSKouq ACHTUNG! Böse Werbung Lust auf Klemmbausteine bekommen? Dann schaut doch mal bei Steingemachtes rein: https://www.steingemachtes.de Schaut auch gerne mal in meinem Amazon Shop* vorbei. http://www.amazon.de/shop/johnnysworld Den kleinen 16x16 LED-Bildschirm (DIVOOM) findet ihr hier bei Amazon:* https://amzn.to/2UTbwky Affiliate Link bei Amazon* Danke für eure Unterstützung! https://amzn.to/3e4mnQ6 Die Angebote bei Amazon stammen nicht von mir oder der Steingemachtes GmbH, ich erhalte aber durch den Verweis auf diese Produkte eine Provision, wenn ihr dort etwas kauft, jedoch ohne dass Euch zusätzliche Kosten entstehen. Wenn Ihr über diese Links etwas (muss nicht mal der verlinkte Artikel sein) kauft... Vielen Dank! Hier findet ihr uns bei Twitter:   / johnnysworldyt   Neue Telefonnummer für den Laden: 05251 5063594 WhatsApp: +4915227611809 Instagram: johnnysworldyt