Polizeifahrzeug: wie schnell darf mit Blaulicht bei Rot über die Ampel gefahren werden?

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann aus Oranienburg bei Berlin berät zum Thema wie schnell Einsatzfahrzeuge wie Poliziautos, über eine Ampel fahren dürfen, was u.a. zum Tragen kommen kann, wenn es dadurch zu einem Unfall kommt. Seine Kanzleien in Berlin, Oranienburg und Bielefeld beraten kompetent zu allen Fragen des Straf- und Verkehrsrechts. „Martinshorn, Tatütata, bei Polizeifahrzeugen. Darf eigentlich ein Polizeifahrzeug ohne Weiteres mit dem Blaulicht über eine Ampelkreuzung fahren? Und was können die Folgen sein, wenn es zum Unfall kommt? Das ist heute unser Thema. Willkommen zurück, liebe Zuschauer! Heute ist unser Thema etwas, was ich in letzter Zeit häufiger von Mandanten berichtet bekomme. Eine Konstellation, in der ein Polizeifahrzeug oder auch ein Einsatzfahrzeug mit Blaulicht, mit Tatütata über eine rote Ampel fährt und dann andere Verkehrsteilnehmer entweder gefährdet werden oder es sogar zum Unfall kommt. Ich weiß nicht, ob es Ihnen auch so geht. Mein Eindruck ist, seitdem ist die Regelung, mit der Rettungsgasse gibt, werden nach meinem Gefühl mehr Sonderzeichen eingesetzt. Man hat so den Eindruck, die wollen kontrollieren, ob es die Verkehrsteilnehmer nun auch begriffen haben. Aber das ist ein anderes Thema. Hier geht es jetzt um die Frage: Darf dann eigentlich unter Sonderzeichen, so heißt das, Blaulicht, tatütata, über eine Kreuzung gefahren werden? Die Antwort ist grundsätzlich schon, aber es ist dann einschlägig der §38 Absatz 1 Satz 1 der Straßenverkehrsordnung und die Rechtsprechung hat hierzu ausgeurteilt, das nur im Ausnahmefall und wenn wirklich eine Gefährdung von konkreten Rechtsgütern im Raume steht, von diesen Sonderrechten Gebrauch gemacht werden darf. Und jetzt kommt was ganz Wichtiges. Es darf dann auch nur mit maximal 20 kmh über die rote Ampel gefahren werden. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber da habe ich ganz andere Beobachtungen gemacht im Straßenverkehr. Und wo kommt das Ganze dann natürlich zum Tragen, wenn es zu Unfall kommt? Wenn also das Polizeifahrzeug mit jemandem kollidiert, der bei Grün gefahren ist. Und dann kommt es unter Umständen zur Frage: Wie schnell ist das Polizeifahrzeug denn gefahren? Wie schnell durfte es fahren? Sie haben jetzt gelernt 20 kmh. Ansonsten können sich Ansprüche ergeben gegen die jeweilige Landeskasse. Haben Sie Fragen dazu? Schreiben Sie mir gerne. Ansonsten finden Sie auf meiner Homepage ra-hartmann.de einiges auch zu diesem Thema. Durch Klick auf den Button werden Sie im Wege des Abos kostenlos informiert über neue und interessante Entwicklungen aus den Gebieten Verkehrsrecht, Strafrecht, Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsstrafrecht. Vielen Dank und auf Wiederhören. Tschüss.“ Mehr Informationen unter www.ra-hartmann.de Kontakt: E-Mail: [email protected] Telefon Nr 03301-536300 (Oranienburg) Polizeifahrzeug: mit Blaulicht bei Rot über die ampel erlaubt? https://www.ra-hartmann.de/olizeifahr... Was ist Ihre Meinung zu dem Thema? Schreiben Sie es in die Kommentare. Auch bei Facebook unter:   / rechtsanwaltskanzlei-dr-hartmann-partner