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Was ist eine Patentfamilie? https://rolfclaessen.com 🔴 Hier abonnieren ► https://www.youtube.com/subscription_... Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen 🔴 Beschreibung: Patentfamilie - Was ist eine Patentfamilie? Wie ist eine Patentfamilie definiert? Was ist eine erweiterte Patentfamilie? Was gilt als Erstanmeldung? Wie recherchiert man Patentfamilien? Wo ist ein Patent gültig? Was Wie findet man Übersetzungen von Patentanmeldungen? Was für Auswirkungen haben Patentfamilie auf Patentstatistiken? Was passiert, wenn Prioritäten nicht wirksam sind? Alle diese Fragen beantworte ich in diesem Video. Und zum Schluss erkläre ich, was „schwarze Schafe“ und was Phantommitglieder bei Patentfamilien sind. Haben Sie sich schonmal gefragt, in welchen Ländern ein Patent Gültigkeit hat? Oder wollten Sie mal eine Übersetzung eines japanischen Patentdokuments finden? Was ist eine Patentfamilie? Als Patentfamilie bezeichnet man eine Gruppe von Patentanmeldungen oder erteilten Patenten, die wie eine Familie miteinander verwandt sind. Als verwandt bezeichnet man Patentdokumente, die äquivalent zueinander sind und über ein gemeinsames Prioritätsdokument miteinander verbunden sind. Was ist nun eine einfache Patentfamilie und was ist eine erweiterte Patentfamilie? Patentdokumente können die Priorität von verschiedenen Erstanmeldungen in Anspruch nehmen. Bei einer einfachen Patentanmeldungen gelten nur diejenigen Patentdokumente als zu einer Patentfamilie zugehörig, wenn alle in Anspruch genommenen Prioritätsansprüche identisch sind. Eine sog. erweiterte Patentfamilie umfasst alle Patentdokumente, bei denen wenigstens eines der Prioritätsdokumente identisch ist. Beispiel: Patentfamilie der Patentanmeldung US2002176982. In der Datenbank Espacenet erkennt man die verschiedenen in Anspruch genommenen Prioritäten in dem Abschnitt „Prioritätsnummern“ auf der Seite „Bibliographische Daten". Hier sieht man 8 verschiedene Dokumente. Die einfache Patentfamilie sieht man in dem Abschnitt „Auch veröffentlicht als“. Hier sieht man nur ein einziges Dokument. Hier ist der Link zur einfachen Patentfamilie: https://worldwide.espacenet.com/publi... Die erweiterte Patentfamilie dieses Dokuments umfasst allerdings 89 Dokumente. Hier ist der Link zur erweiterten Patentfamilie: https://worldwide.espacenet.com/publi... Was gilt nun genau als Erstanmeldung? Als Erstanmeldung gilt erst einmal jede prioritätsbegründende Patentanmeldung, in der der Gegenstand der Erfindung erstmals offenbart ist. Teilanmeldungen oder sog. Continuations in den USA gelten daher nicht als Erstanmeldungen. Wie findet man nun heraus, in welchem Land ein bestimmtes Patent erteilt ist bzw. in welchen Ländern eine bestimmte Patentanmeldung hinterlegt ist? Hierzu gibt man beispielsweise in der Datenbank Espacenet die Veröffentlichungsnummer eines Patentdokuments ein und findet dann wie oben dargestellt die einfache oder erweiterte Patentfamilie. Man kann nun beispielsweise im jeweils nationalen Patentregister zu jedem gefundenen Mitglieder der Patentfamilie nachschauen, ob das jeweilige Schutzrecht noch in Kraft ist. Die Patentfamilienrecherche kann auch hilfreich sein, um eine Übersetzung eines Patentdokuments zu finden, das in einer Sprache verfasst ist, die man nicht beherrscht. N Bei Patentverletzungsverfahren – vor allem wenn in mehreren Ländern gleichzeitig geklagt wird oder geklagt werden könnte – muss man beachten, dass die erteilten Patente unterschiedliche Schutzbereiche haben können. Edlyn S. Simmons „Black sheep in the patent family”, World Patent Information, Volume 31, Issue 1, March 2009, Pages 11-18 https://www.sciencedirect.com/science... 🔴 Kontakt: Dr. Rolf Claessen Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB Speditionstraße 21 D-40221 Düsseldorf 📞 +49-211-159249-0 📠 +49-211-159249-20 ✉️ [email protected] https://rolfclaessen.com 🔴 Legalese and Disclaimer - Rechtliches Sie haben sich ein Video von Patentanwalt Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnehmer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für konkrete Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.